Dienstag, 29. Januar 2013

"Syrischer Versöhnungsprozess macht Fortschritte: Der Umsturzversuch fährt fest"

"Ein erfolgreicher Umsturz der syrischen Regierung mit Militanten wird immer unwahrscheinlicher. Im Laufe der letzten Woche haben die syrischen Streitkräfte den von NATO und GCC Ländern unterstützten Aufständischen und Söldnern schwere Verluste zugefügt.
 
Auch eine direkte militärische Intervention der Türkei, Saudi-Arabien, Katar, Israel, oder einem der Mitgliedsstaaten der NATO wird immer unwahrscheinlicher. Russland und China verhindern eine Wiederholung der NATO Intervention in Libyen. Russland, Syrien und der Iran haben erfolgreich vermittelt, dass eine militärische Aggression gegen Syrien katastrophale regionale und potenziell weltweite Folgen haben könnte. Inzwischen hat die syrische Regierung nicht nur sehr aktiv, sondern auch sehr erfolgreich mit den Oppositionsparteien, Reformbewegungen sowie religiösen und ethnischen Gruppen in eine kohärente und konstruktive Allianz für Frieden, Versöhnung und Reform geschaffen.
Die syrische Strategie der Integration und Amnestie und die gleichzeitige, effektive Bekämpfung des Terrorismus und der bewaffneten Subversion zahlt sich in Friedensdividenden aus. Die Frage ist nun, wie lange Zeit vergehen wird und wie viele Menschen auf beiden Seiten noch ermordet oder verstümmelt werden sollen, bevor die internationale Diplomatie mit konstruktiven Verhandlungen über die Kernprobleme die die Krise verursacht haben, beginnt.
Der Prozess der nationalen Veröhnung ist auf dem Vormarsch. Der nationale Versöhnungs Minister Ali Haidar bereist die syrischen Provinzen. Haidar geht es um die Umsetzung des politischen Programms, das vor kurzem von der syrischen Regierung und den Vertretern der Oppositionsparteien, der religiösen Gemeinschaften,  der Reformbewegungen, der Jugendorganisationen, der Stammesvertreter, den Vertretern der ethnischen Gruppen und Anderen die an dem Versöhnungs- und Reform Prozess teilnehmen vereinbart wurde.
In Lattakia, erklärte Haidar, dass die syrischen Bürger keine Einladung brauchen um an dem Prozess teilzunehmen weil das syrische Volk sich darüber bewusst ist, dass es die Heimat gegen eine vom Ausland bezahlte Aggression verteidigt. Haidar räumte ein, dass es noch Probleme damit gibt die syrische Jugend an der Lösung der Probleme zu beteiligen. Haidar sagte, dass diese Probleme sich weitgehend in irreführenden, vom Ausland finanzierten Kampagnen begründen. Haidar erklärte jedoch, “wir machen Fortschritte damit junge Menschen dazu zu bewegen rational zu handeln und sich kritisch mit den Ereignissen in Syrien auseinanderzusetzen.”

Türen für eine Rückkehr ins zivile Leben weit geöffnet
Eine neue Initiative der syrischen Regierung konzentriert sich auf die Rückführung derjenigen, die ins Ausland gingen, um an dem vom Ausland finanzierten Umsturzversuch teilzunehmen. Der syrische Innenminister, Generalleutnant Mohammad al-Shaar erklärte, dass Zentren an den Grenzübergängen alle notwendigen Einrichtungen und Garantien für alle oppositionellen Kräfte bereitstellen, die an dem nationalen Dialog teilnehmen wollen.
Die jüngste Initiative ist eine Fortsetzung der erfolgreichen Strategie, die die syrische Regierung konsequent seit dem Ausbruch der Krise, vor bald zwei Jahren, angewendet hat. Mehrere allgemeine Amnestien haben zum Beispiel das Ergebnis erzielt, dass diejenigen die anfänglich in die Irre geführt wurden und dass diejenigen die durch die Ereignisse und durch die Macht der Situation verleitet wurden die Chance bekommen, zu einem normalen Leben zurückzukehren und sich aktiv an dem Reform-und Aussöhnungsprozess zu beteiligen.
Die allgemeinen Amnestien haben vor allem diejenigen, die zunächst zu den Waffen gegriffen haben, die aber zunehmend über den Zustrom von salafistischen Terrororganisationen beunruhigt wurden, eine Möglichkeit dazu gegeben sich wieder dem friedlichen Reformprozess und auch dem Militär wieder anzuschliessen.
Ausländische Medien, in Ländern die den versuchten bewaffneten Umsturz bezahlen, verbreiten weiterhin Desinformation über den Einsatz von chemischen Waffen. Der syrische Minister für wirtschaftliche Angelegenheiten, Dr. Qadri Jamil, erklärte dazu, dass ” provokative Berichte über den möglichen Einsatz von Chemiewaffen durch das syrische Militär verbreitet werden um eine politische Lösung zu verhindern”. Die Website des russischen Fernsehsenders RT zitiert Jamil:
“Es ist bekannt, dass die Kräfte, die durch Qatar finanziert werden kleine Labors haben, in denen sie vor Ort chemische Waffen zu produzieren können”, und fügte hinzu, dass er glaubt, dass ihre Provokationen mit chemischen Waffen ein Zeichen der Verzweiflung darüber sind, dass es nicht gelingt eine Lösung der Krise zu verhindern.
Auch die militärische Kampagne gewinnt an Durchschlagskraft. Offenbar wird es immer schwieriger für die Türkei, Saudi-Arabien, Katar und Libyen neue Söldner anzuwerben. Die jüngste Veröffentlichung eines als Verschlusssache eingestuften Saudi-Arabischen Dokument, dass Beweise dafür liefert, dass die Regierung von Saudi-Arabien die Genfer Konventionen verletzt  indem sie Hunderte von Gefangenen aus verschiedenen Ländern, die in Saudi-Arabien zum Tode wurden die Wahl zwischen der Enthauptung und dem ”Heiligen Krieg” in Syrien gibt, könnte als ein Zeichen dafür gedeutet werden, dass es immer schwieriger wird frische Söldner anzuwerben.

Indizien aufgetaucht, dass türkische Häftlinge im Kampf gegen Assad engagiert wurden
 Auch die Türkei ist wegen Verstoßes gegen die Genfer Konventionen durch den Einsatz von Gefangenen auffällig geworden. Eine Untersuchung des PRESS TV und AL-Alam Journalisen Maja Naser, im September 2012, lieferte eindeutigen Beweis dafür, dass die Türkei wegen Terrorismus Verurteilte unter der Bedingung, dass sie in Syrien zu kämpfen hätten, freigelassen hat.
Unter anderen fand Maja Naser bei gefangen genommenen und getöteten Söldnern den Bruder des AlKaida Terroristen der den Anschlag auf die HSBC Bank in Istanbul in 2004 geleitet hatte und der normalerweise hätte im Gefängnis sein müssen. Maja Naser wurde in Damaskus von einem Scharfschützen kurz nachdem er die Untersuchung begonnen hatte getötet.
Am Samstag setzten die Streitkräfte in Syrien ihren Kampf gegen terroristischen Gruppen in Daraya, Douma, al-Husseineih, al-Bahdalieh und al-Dhiyabieh im Großraum Damaskus Region fort. Die Armee konfrontierte auch Aufständische in der al-Fashoukh Plantage westlich von der Stadt Daraya. Die Aufständischen erlitten erhebliche Verluste, darunter mehrere ihrer Kommandeure.
Zu Zusammenstößen kam es auch auf dem Darab al-Hidad Platz, auf dem Weg zum Staats Hospital und am Shreida Platz, wo das Militär Überreste von terroristischen Zellen konfrontierte, und an anderen Orten im ganzen Land, einschließlich der Aleppo Region und in Idlib, wo ein Angriff der  Aufständischen auf das Zentrale Gefängnis abgewehrt wurde, in Hama und Daraa.

Neue militärische Strategien notwendig
Seit dem erfolgreichen Missbrauch der Resolution 1973 (2011) durch die NATO, der Durchführung des Regimewechsels in Libyen durch die Zusammenarbeit von regulären Streitkräften und Söldnern im Jahr 2011, gibt es Bestrebungen in Ländern, die mögliche Ziele eine NATO-Aggression sind, ihre Verteidigung an neue militärischen Realitäten anzupassen.
Die Tatsache, dass die NATO auf ihrem 25. Gipfel in Chicago im Jahr 2012 aussprach dass Libyen ein “A Aha-Erlebnis und ein Modell für künftige Interventionen” sei, deutet stark darauf hin, dass eine Anpassung der Verteidigungsstrategien an die illegale und irreguläre NATO Kriegsführung dringend notwendig ist.
Der Stabschef des Russischen Militärs, Valeriy Gerasimov forderte die Militärwisscheschaftler der Verteidigungsakademie Russlands dazu auf eine integrale Theorie für die Bekämpfung dieser neuen Art des bewaffneten Konflikts zu entwickeln.
In Syrien jedoch, scheint das “Aha-Erlebnis und das Modell für zukünftige Interventionen” der NATO zu scheitern. Sowohl Russland als auch China haben erkannt, dass eine Zustimmung zu UNO Sicherheitsrats Resolutionen, die von der NATO missbraucht werden könnten, verheerende Folgen und Auswirkungen auf die Sicherheit haben könnten."

Quelle: http://www.neopresse.com/politik/naherosten/syrischer-versohnungsprozess-macht-fortschritte-der-umsturzversuch-fahrt-fest/ 

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